Ich werde nicht kandidieren

21. Juli 2015

Nachdem ich jetzt wiederholt darauf angesprochen wurde, scheint es mir geboten, hier sozusagen öffentlich zu bekunden:

Ich werde nicht für das Bundesschiedsgericht kandidieren.

Hierfür gibt es im wesentlichen zwei Gründe.

Zunächst einmal muss ich klar erkennen, dass mir die für eine Tätigkeit im Bundesschiedsgericht erforderliche Zeit schlicht nicht zur Verfügung steht. Das aktuelle BSG listet auf seiner Seite 110 Verfahren in zwei Jahren auf. Bei zwei Kammern, die diese bearbeiten, bedeutet dies pro Kammer (und damit für jeden Richter) durchschnittlich 27,5 Verfahren pro Jahr, mithin mehr als zwei pro Monat. Jeder dieser Fälle will vorbereitet, diskutiert und entschieden werden, nicht wenige davon münden sogar in einer Verhandlung. In einem Drittel der Fälle kommt auf jeden Richter die Aufgabe zu, ein Urteil oder einen Beschluss zu schreiben. Das kann ich aufgrund meiner aktuellen Lebenssituation erkennbar nicht zuverlässig leisten.

Hinzu kommt, dass jedenfalls in den letzten beiden Jahren jedes Verfahren, in das ich entweder indirekt als Landesschiedsrichter oder direkt als Vertreter einer der Verfahrensparteien involviert war, zu Entscheidungen führte, die sich weder mit meiner Rechtsauffassung noch meinem Rechtsempfinden in Einklang bringen ließen. Diese völlig divergierenden Positionen würden für mich letztlich zur Folge haben, dass ich als Mitglied des BSG bei einer ähnlichen wie der aktuellen Besetzung voraussichtlich recht häufig Entscheidung mitzutragen hätte, die ich nicht unwidersprochen mitragen kann. In diesen Fällen sähe ich mich dann also häufig gehalten, abweichende Voten zu schreiben, was eine zusätzliche zeitliche Belastung darstellen würde und darüberhinaus eine Zerstrittenheit dokumentieren würde, die der ohnehin schwierigen Aufgabe des BSG nicht förderlich wäre.

Gerne werde ich indes weiter als Mitglied des Landesschiedsgerichts Hessen tätig, wo ich in den vergangenen gut eineinhalb Jahren in wechselnden Besetzungen uneingeschränkt kollegiale, sachorientierte und konstruktive Zusammenarbeit erleben durfte – und das bei einer letztlich sehr überschaubaren und damit für mich auch handelbaren Zahl von Fällen.

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