Irrweg

17. Januar 2013

Seit ein paar Tagen ist der Bundesvorstand der Piratenpartei wieder in der internen Diskussion und wie seit Monaten üblich geht es erneut um das Verhältnis des Vorstandes zur Basis.

Auslöser dieses Mal ist eine Vorstandssitzung, bei der der Vorsitzende Bernd Schlömer am Wochenende ankündigte, sein Stellvertreter Sebastian Nerz und er würden sich künftig häufiger zu politischen Fragen äußern, auch ohne zuvor darüber Beschlüsse der Partei abzuwarten. Ein Vorgang, den etwa die Frankfurter Rundschau als „Riskante Wende“ überschreibt.

Nach Einschätzung der Presse stellt dies den Versuch des Bundesvorstandes dar, auf die deutlichen Einbrüche zu reagieren, die die Umfragen in den vergangenen Monaten verzeichnet haben. Derzeit würden wir wohl bei keiner Wahl die 5%-Hürde nehmen.

Sollte dies wirklich der Hintergrund der Entscheidung von Bernd und Sebastian sein, darf, nein: muss die Richtigkeit dieser Überlegung bezweifelt werden. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und behaupte: Genau diese Tendenz in der politischen Linie der Piratenpartei ist es, die den Verlust der Wählergunst herbeiführt. Weil wir uns damit wieder einmal von etwas verabschieden, das die Piratenpartei besonders, andersartig und damit zu einer echten politischen Alternative gemacht hat. Erneut werfen uns Medien und Altparteien ein Stöckchen und wieder rennen Piraten diesem Stöckchen hinterher im eifrigen Bestreben, den an sie gerichteten Erwartungen gerecht zu werden.

Piraten sind angetreten, um die Politik grundlegend zu reformieren. Sie soll heraus aus den Hinterzimmern, transparent für alle Menschen und unter deren Beteiligung stattfinden. Eine solche Politik stellt Fragen, sie liefert keine fertigen Antworten. Wenn man Politik gemeinsam mit den Menschen machen will, braucht es keine Parteivorsitzenden, die erklären, was „alternativlos“ ist. Dann braucht es gesellschaftliche Diskussion statt Positionierung um jeden Preis.

Die Menschen haben dies im Herbst 2011 sowie in der Folgezeit verstanden. Sie haben erkannt, dass mit den Piraten eine vollkommen neue Art von Partei angetreten war, die sich dem klassischen Politikstil entgegengestellt hat. Die überzeugt war, dass Menschen in Diskussion mehr und bessere Lösungen für die Probleme unserer Zeit finden können, vor allem dann, wenn sie über parteiideologische Grenzen hinweg und mit möglichst viel Sachverstand arbeiten.

Und so folgten dem Wahlerfolg in Berlin solche im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Und all dies, obwohl Bundesvorstände in jeder denkbaren Talkshow zu Gast wieder und wieder erklärten, zur sog. „Euro-Krise“, zu möglichen weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr und vielem mehr gebe es keine Position der Piratenpartei. Weil es die nicht brauchte – und weil dies viele Menschen wissen!

Machen wir uns nichts vor: Auch Frau Merkel, Herr Steinbrück, Herr Özdemir, Herr Rösler und alle ihre Kollegen wissen nicht, wie die Euro-Krise zu lösen ist. Ein Blick zu den Aussagen alleine der Kanzlerin in den vergangenen zwölf Monaten zeigt, dass sie keinerlei stringente Linie hat, was beredter Ausdruck von Hilflosigkeit ist. Und das merken auch die Menschen, zumal niemand ernsthaft glauben kann, eine kleine Gruppe von Menschen, noch dazu allesamt nicht fachkundig, hätten Patentrezepte für alle Probleme dieser Welt.

Es braucht also keine Parteien mit Vorsitzenden, die der Welt Antworten geben. Piraten versprachen, den neuen Ansatz zu liefern, bei dem zunächst Fragen gestellt werden, auf die die Gesellschaft als Ganzes Antworten entwickeln muss. Der Slogan „Wir sind die mit den Fragen“ brachte dieses neue Konzept auf den Punkt.

Nach der Berlin-Wahl war Christopher Lauer zu Gast bei Anne Will und führte die mit ihm anwesende Polit-Prominenz vor. Gerade weil er sich aus den parteiideologisch geführten Debatten heraushielt und stattdessen mit dem simplen Resümee punktete, dass die Diskussion der Profis viel eindrucksvoller zeigte als er selbst es hätte sagen können, warum die Politik Piraten braucht.

Seit Neumünster hat sich alles verändert. Wir wollen „echte“ Politiker sein und Antworten geben. Auch und gerade Vorstandsmitglieder erliegt der Versuchung, in einen Mantel zu schlüpfen, den ihnen Medien und Altparteien hinhalten. Und die Menschen in diesem Land sehen, dass sich auch mit Piraten nichts ändert; dass auch sie auf dem Weg sind, eine Partei wie all die anderen zu werden, bei der die Leitfiguren vor jedem Mikrofon Antworten auf alle Fragen parat haben. Die aufgehört haben, die Fragen selbst zu stellen.

Und so beginnen die Menschen sich zu fragen, warum sie Piraten wählen sollen. Denn das Spiel nach alten Regeln können die bekannten Köpfe weitaus besser.

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Kandidatur

7. Januar 2013

Wiederholt bin ich in den vergangenen Monaten darauf angesprochen worden: „Du kandidierst sicherlich auch für die Bundes- oder Landtagswahl!?“

Anfangs war ich überrascht, vor allem deshalb, weil es in aller Regel weniger nach einer Frage als nach einer Feststellung klang. Ich selbst war mir demgegenüber keineswegs so sicher wie der jeweils Fragende. Denn die Folgen einer ggf. sogar erfolgreichen Kandidatur mit Einzug in ein Parlament wären zweifelsohne weitreichend. Aber je öfter dies thematisiert wurde desto reizvoller wurde die Vorstellung, es wirklich zu tun. Und nachdem sogar ein „Mitbewerber“ einer anderen Partei auf der Silvesterfeier das Gespräch mit diesem Satz eröffnete, habe ich mich nun entschlossen: Ich kandidiere für einen Platz auf der Landesliste der hessischen Piraten für die kommende Landtagswahl.

Letztlich ausschlaggebend für diese Entscheidung waren die Diskussionen, die seit Monaten um und über diverse Listenkandidaten auf allen Kanälen geführt werden. Dabei habe ich oft Krtitik an dem einen oder anderen Kandidaten lesen müssen, diese wiederholt gepaart mit der Feststellung des Kritikers, selbst nicht kandidieren zu wollen. Das hat mich jedes Mal verwundert, weil diese Haltung letztlich widersprüchlich ist. Oder, wie es ein Pirat auf der hessischen Mailingliste ausdrückte: „Wenn die Klügeren immer nachgeben, regieren am Ende die Dummen die Welt.“

Klarmachen zum Ändern!