Das Pfeifen im Wald

28. März 2012

Seit der Landtagswahl im Saarland am vergangenen Sonntag sind die Piraten endgültig in aller Munde. Keine Zeitung, die nicht versucht, das „Phänomen“ Piratenpartei zu erläutern. Nun gut, keine überregionale Zeitung jedenfalls. Unser geschätzter Hanauer Anzeiger hat es tatsächlich geschafft, sachlich-trocken den Einzug der Saarpiraten in einem Satz als reine Information zu vermelden. Aber alles andere hätte mich mittlerweile ja richtiggehend enttäuscht. 😉

Erinnert man sich an die medialen Erklärungsversuche im Nachgang zur Berlin-Wahl, wird die Zeitungslektüre aktuell zum „Popcorn-Event“: Mit einer großen Tüte davon auf dem Schoß und einem koffeinhaltigen Brausegetränk fühlt man sich fast schon wie im Kino.

Zur Erinnerung: Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus der Hauptstadt und den dort errungenen 8,9% der Wählerstimmen war sich die Presse schnell einig: Das ganze sei ein Phänomen, das sich aus den besonderen Strukturen Berlins erkläre. Damals mussten die vielen dort angesiedelten selbständigen IT-Dienstleister als Grund herhalten. Die Tatsache, dass diese nicht im entferntesten solche Stimmenzahlen produzieren können, wurde geflissentlich ignoriert. Vereinzelt wurde den Piraten noch zugestanden, einen überaus engagierten und kreativen Wahlkampf gemacht zu haben. Sicher war man sich allerdings: Der Erfolg der Piraten lasse sich auf kein anderes Bundesland übertragen, zu speziell seien die Bedingungen in der Hauptstadt.

Nun erbeuteten die Saarpiraten 7,4% der Stimmen und – was ich noch viel bemerkenswerter finde – übertrafen dabei selbst die optimistischsten Prognosen deutlich. In einem Bundesland, das konträrer zu Berlin kaum sein könnte: Ein Flächenstaat (wenn auch klein) mit überwiegend ländlichem Charakter, ohne exponierte IT-Branche. Die vormaligen Erklärungen, ohnehin wenig überzeugend,  scheitern bereits im Ansatz. Zumal auch für die anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bereits heute ähnliche Wahlprognosen gestellt werden wie für das Saarland vor der Wahl.

Jetzt versucht man den Erfolg der Piraten damit zu begründen, das Wahlergebnis im Saarland habe bereits vorab festgestanden, nachdem die beiden „Volksparteien“-Dinosaurier die große Koalition schon im Vorfeld vereinbart und verkündet hatten. Dies habe die Bereitschaft der Wähler gefördert, eine kleine, angeblich programmlose Partei zu wählen. Schon vor dem amtlichen Endergebnis vermeinten die Wahlexperten der Fernsehsender zu wissen, 85% der Piratenwähler hätten ihren „Änderhaken“ aus reinem Protest gesetzt.

Gut erkannt! sage ich da. Natürlich ist es Protest, wenn bisherige SPD-CDU-Linke-Grüne-FDP-Wähler jetzt zu einer neuen Partei wechseln. Vermutlich jede neue Partei wird aus Unzufriedenheit mit den bisherigen Parteien entstehen. Die Wahl einer neuen Partei ist also immer Protest, geboren aus Unzufriedenheit mit den bisherigen Parteien.

Warum aber haben so viele Wähler ausgerechnet die Piratenpartei gewählt, obwohl diese angeblich nicht einmal ein richtiges Programm hat? Warum haben diese Wähler sich nicht auf andere Kleinparteien verteilt? Überhaupt: Warum sind sie zur Wahl gegangen statt den Protest bequem im heimischen Wohnzimmer auszudrücken? Vor allem: Warum schaffen es die Piraten erneut als einzige Partei sogar vormalige Nichtwähler an die Urne zu bringen?

Zufällig erhielt ich heute eine Wahlanalyse von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs. Diese stellen fest:

„Wie bereits bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeigt sich im Wahlverhalten ein deutlicher Bruch in der Gruppe der Wähler/-innen im erwerbsfähigen Alter etwa in der Mitte des Erwerbslebens. Bei den jüngeren Wähler/-innen scheinen die Piraten nun auch im westlichsten Land der Bundesrepublik zur ersten Adresse für oppositionelles Wahlverhalten geworden zu sein.“

Und:

„Piraten erzielen ihre besten Ergebnisse bei Selbständigen und Personen mit höherem formalen Bildungsabschluss.“

Will heißen: Gerade die sogenannte „Bildungselite“ wählt eine Partei, die nach Darstellung der Medien kaum Ziele, Inhalte und Themen vorweisen kann.

Für mich klingen angesichts dessen die medialen und parteipolitischen Erklärungsversuche wie das berühmte Pfeifen im Wald. Man will nicht anerkennen, dass sich hier ein Wille des Wählers auf ständige Beteiligung an der Politik manifestiert, eines der Kernziele piratiger Politik; dass es die Bürger zunehmend leid sind, von der Politik in Wahlkämpfen verschaukelt zu werden mit Wortblasen, die regelmäßig nicht einmal die Wahlnacht überstehen; dass Wahlversprechen gleichermaßen bedenkenlos wie regelmäßig auf dem Altar der Koalitionsgespräche geopfert werden.

Anschaulich fand ich hierbei die Aussage der Wahlsiegerin Annegret Kramp-Karrenbauer in den ersten Interviews: Die Einzelheiten der Regierungsbildung durch die große Koalition müssten jetzt in den anstehenden Koalitionsverhandlungen geklärt werden, die „natürlich hinter verschlossenen Türen“ (O-Ton!) stattfänden und nicht öffentlich vor den Kameras.

Danke für diese Ehrlichkeit, Frau Kramp-Karrenbauer. Genau dieses Politikverständnis der Altparteien motiviert den Piratenwähler.

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