Achtkommaneun

19. September 2011

Sie haben also gestimmt, die Prognosen, die in den vergangenen zwei Wochen den Einzug der Berliner Piraten in das Abgeordnetenhaus vorausgesagt haben. Die wir Piraten bundesweit zunehmend euphorisch verfolgt haben und die dazu führten, dass der gestrige Sonntag bereits zu einer Art „Piraten-Feiertag“ gekürt war, bevor die Wahllokale überhaupt geöffnet hatten. Aber Hand auf’s Herz: So recht für möglich gehalten hatten wir die rund 9% aus der letzten Umfrage vor dem Wochenende nicht wirklich.

Dank unseres Berliner Landesverbandes ist die Piratenpartei jedenfalls in der „großen“ Politik angekommen. Die Medien geben sich nun überrascht und fragen, wer diese Piraten denn sind, die da angeblich aus dem Nichts auftauchten. Und versuchen nun all die Berichterstattung nachzuholen, die die meisten von ihnen in den vergangenen zwei Jahren verpasst haben. Wie zur Rechtfertigung der bisherigen Nichtbeachtung müssen wir uns nun also wahlweise die Stempel „Spaßpartei“ oder „Protestpartei“ aufdrücken lassen. Die argumentativen Kopfstände, die vor allem die Presse anstellt, um dieses uns verliehene Image zu begründen, könnte man fast schon als peinlich einstufen, wären sie in ihrer Widersprüchlichkeit nicht so lustig und entlarvend.

Da berichten mit ernster Miene Reporter von der Wahlparty: Was genau die Berliner Piraten wollten, wüssten diese selbst nicht so genau, um dann zwei Sätze später nebenbei zu erwähnen, dass das Programm satte 50 Seiten stark sei. Sodann erklären sog. „Politikwissenschaftler“ den Wahlerfolg zur Eintagsfliege, geschuldet den besonderen Berliner Verhältnissen. Allen ist dabei eines gemeinsam: Die Überzeugung, dass es sich um keine ernst zu nehmende Gruppierung handeln dürfte, die „ernsthafte“ Politk machen möchte.

Als ein Beleg dieser These wird immer wieder angeführt, dass der Spitzenkandidat Andreas Baum vor ein paar Wochen auf die Frage nach dem Schuldenstand der Hauptstadt ordentlich daneben lag. Selten erwähnt wird dabei, dass er bereits am darauffolgenden Tag ein von Piraten entwickeltes App auf dem Handy installiert hatte, welches ihm den Schuldenstand ständig aktualisiert anzeigt. Überhaupt nicht erwähnt wird, dass beispielsweise die Europaabgeordnete der Partei der selbst ernannten „Wirtschaftexperten“, Silvana Koch-Mehrin (FDP), vergangenes Jahr in der Polit-Talk-Show „Hart aber fair“ nicht weniger weit daneben tippte, als es um die erbetene Schätzung ging, um wie viel sich die Schulden der Bundesrepublik während der laufenden Sendung erhöht haben. Zwar ist die FDP nach den Wahlergebnissen dieses Jahres keine wirkliche Referenzgröße. Aber es zeigt, mit welch unterschiedlichem Maß hier gemessen wird. Im Gegensatz zu den vermeintlichen „Liberalen“ zählen wir die Wirtschaftspolitik ausdrücklich noch nicht zu den Themen, in denen wir besondere Kompetenz reklamieren. Aber, das zeigt die umgehende App-Entwicklung, Piraten arbeiten schnell daran, Lücken zu schließen, sobald sie sich auftun.

Ein Blick in die Kommunalparlamente vieler Bundesländer straft zudem all die „Experten“ Lügen, die den Wahlerfolg zu einem auf Berlin begrenzten Phänomen erklären. Richtig ist dabei sicherlich, dass das konkrete Ergebnis von 8,9% derzeit nur in Berlin möglich war, weil dort die Wählerstruktur unseren Zielen besonders entgegenkommt. Und auch, weil die typischen Piraten-Themen eher Landes- und Bundesthemen sind, die auf den kommunalen Bereich erst „heruntergebrochen“ wurden. Zudem ist in einer Stadt leichter Wahlkampf zu machen als auf dem Land, die Bekanntheit der Partei damit auch leichter herzustellen. Auch das fehlende Budget macht sich im sog. „Flächenland“ deutlich mehr bemerkbar.

Aber trotz all dieser Schwierigkeiten sind bei den Kommunalwahlen immer wieder Piraten in die Parlamente eingezogen. Alleine hier in Hessen gibt es derzeit 31 Mandatsträger der Piraten, auch in unserem Main-Kinzig-Kreis sitzt eine Zweier-Fraktion. Niedersachsen hat eine Woche vor Berlin knapp 60 Piraten in die Parlamente gewählt. Ähnlich sieht es in einer ganzen Reihe von Bundesländern aus.

Wenn Parteienforscher angesichts dessen davon ausgehen, der Berliner Wahlerfolg sei nichts weiter als eine politische Panne, ein Reifenschaden, der irgendwie passiert ist, aber schnell wieder behoben sei, erinnert mich das an Karl Benz. Als der das Automobil erfunden hatte, soll ihm gesagt worden sein, das sei ja eine schöne Erfindung, nur fehle das Pferd, das den Wagen ziehe. Hier wie dort versuchen Experten auf Basis der Werte eines alten Systems, ein neues Phänomen zu beurteilen, das gerade deshalb besonders und neu ist, weil es sich gezielt den bisherigen Kategorien entzieht, um diese zu ändern. Und wie das bei Karl Benz die Käufer erkannt haben, so beginnt auch der Wähler zu verstehen, dass die Piraten vor allem eines verkörpern: Eine neue Form der Politik, bei der der Bürger nicht nur zahlt, sondern in Entscheidungsprozesse eingebunden wird. Bei der Politik nicht die Granden irgendwelcher Parteien hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss des Bürgers machen und diesem dann attestieren, dass es ihm doch ohnehin an Verständnis und Kompetenz ermangele. Bei der Demokratie von unten nach oben funktioniert. Aber wer das Bild vom unmündigen und „politikverdrossenen“ Bürger hat, kann nicht verstehen, dass sich hier gerade die Basisparameter verändern. So gesehen sind die für uns Piraten die düsteren Vorhersagen der traditionellen Parteienforscher also doch nur eine weitere Bestätigung, dass der Weg richtig ist.

Vor etwa zwei Jahren twitterte ein Pirat: „Ihr werdet Euch noch wünschen, dass wir politikverdrossen wären!“ Seine Prophezeiung schickt sich an, Wirklichkeit zu werden.

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