Jetzt ist die Katze aus dem sprichwörtlichen Sack: Die Kreistagsfraktion der Piratenpartei hat eine Kooperationsvereinbarung mit der SPD-Fraktion geschlossen. Dabei handelt es sich um eine Form der Zusammenarbeit, die weitaus weniger eng ist, als das bei einer Koalition der Fall ist. Aber aufgrund wechselseitig erkannter, partieller Gemeinsamkeiten sieht man bei den Beteiligten offenbar genug Basis, in einigen Bereichen zusammenzuarbeiten.

Daniel Mack von der Kreistagsfraktion der Grünen kann dieser Vereinbarung wenig abgewinnen und offenbart ein, wie ich finde: bemerkenswertes Verständnis davon, wie Politk zu funktionieren habe. So verlautbarte er über Twitter:

„warum kooperiert eine regierungsfraktion mit einer oppositionsfreaktion? die spd-mkk hat wohl nen leichten sonnenstich…“

Will heißen: In der praktischen Politik ist nach Ansicht von Herrn Mack eine Zusammenarbeit zwischen einer Regierungspartei und einer nicht an der Regierung beteiligten Partei also völlig absurd. Etwas, dass man nur mit einer Erkrankung mit Auswirkungen auf den klaren Verstand erklären kann. Aus Daniel Macks selbst definierter Schattenposition scheint die Welt demnach recht einfach gestrickt: Wir in der Regierung sind die Guten, alle anderen sind die Bösen, mit denen darf man nichts zu tun haben.

Ich hingegen halte es nicht nur für ziel- und sachorientiert, sich Unterstützung auch bei Fraktionen und Politikern zu holen, mit denen man sich nicht auf Gedeih und Verderb in einem Koalitionsvertrag binden will, denen man dennoch Kompetenzen in Bereichen zutraut, in denen man sich selbst nicht so stark aufgestellt fühlt. Aus meiner Sicht ist das ein Zeichen gelebter und verstandener Demokratie. Die Mack’sche Sicht der Dinge scheint mir hingegen ein nicht unwesentlicher Grund für die Politikverdrossenheit in unserem Land.

Was wieder einmal zeigt: Demokratie ist ein schweres Geschäft. Aber ich bin davon überzeugt, dass sie sich auf lange Sicht in der Politik im MKK durchsetzen wird. Auch wenn es beim einen oder anderen noch etwas länger dauern wird.

P.S.: Ich hoffe, er wird den besagten Tweet nicht wieder löschen, wie er das gerne tut, wenn er bemerkt, damit nicht allzu sehr geglänzt zu haben.

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Neues von der Front der Abschreiber: Nach Guttenberg und Koch-Mehrin gibt es ein weiteres Werk, das ins Visier der Plagiats-Jäger geraten ist. Diesmal trifft es keine Einzelperson und auch keine Doktorarbeit. Vielmehr sollen SPD, Grüne und Freie Wähler in unserem Kreis in ihrem Koaltionsvertrag aus einem CDU-Papier abgeschrieben haben. Behaupten jedenfalls deren frisch gewählter Kreisvorsitzende Dr. Peter Tauber und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Michael Reul, was dort Wut und Enttäuschung hervorrufe, wie heute die Gelnhäuser Neue Zeitung meldet.

Das ist skandalös! Da arbeitet die CDU engagiert und sachkundig ein Thema auf und setzt dies in einem Papier um, dann kommt die politische Konkurrenz und übernimmt dies einfach! Man stelle sich vor, die Bundesregierung (egal, in welcher Zusammensetzung) würde dazu übergehen, Ideen der Nichtregierungs-Parteien einfach so zu übernehmen und umzusetzen. Nicht auszudenken: Worüber sollte sich die so ideengeplünderte Opposition eigentlich noch aufregen können? Wo bliebe deren Existenzberechtigung? Wäre damit die Demokratie nicht grundlegend gefährdet, wenn plötzlich alle an einem Strang ziehen? 😉

Eine wahrlich schräge Stilblüte des „Urheberschutzes“ den die CDU im Main-Kinzig-Kreis hier hervorbringt.

Ich stelle mir vor, wie das Schule macht: Claudia Roth schickt Frau Merkel und Herrn Rösler (die Doktortitel lasse ich da einfach mal weg, das scheint mir sicherer) eine Abmahnung wegen des jetzt geplanten Atomausstiegs, weil das politische Urheberrecht dafür schon seit ewigen Zeiten bei den Grünen liegt. Und die FDP strengt ein Markenrechtsverfahren gegen SPD und Grüne an, weil der neoliberale Sozialabbau, den beide in ihrer Regierungszeit betrieben haben, unter dem Namen Hartz IV geführt wird, obgleich die darin normierten Ideen bereits viele Jahre vorher im FDP-Wahlprogramm enthalten waren. Und die griechische Regierung klagt gegen den Rest der EU vor dem Europäischen Gerichtshof auf Schadensersatz, weil diese die im antiken Griechenland entwickelte Idee der Demokratie einfach so übernommen und damit das exklusiv den Griechen als Urheber zustehende Verbreitungsrecht missachtet haben (was dann wohl auch deren Staatshaushalt und die Bilanzen der Bankenspekulanten wieder in Ordnung brächte).

Was die Frage aufwirft: Kann es urheberrechtlichen Schutz für politische Ideen geben? Bietet ein Aufgreifen solcher Ideen wirklich Anlass zu „Wut und Enttäuschung“?

Als im vergangenen Jahr die Wahlprogramme für die Kommunalwahl entwickelt wurden, mussten auch die Piraten feststellen, dass sich eine Reihe von Ideen, die bei uns öffentlich diskutiert wurden, zum Teil wort- und formulierungsgleich bei den Grünen wiederfanden.

Im Gegensatz zur CDU haben wir uns aber darüber gefreut. Weil dies zeigt, dass unsere Themen und die von uns verfolgten politischen Ziele offenbar ankommen und zunehmend Chancen auf eine Realisierung haben. Weil nach unserer Überzeugung Politik dazu dient, das Leben der Menschen zu verbessern. Nicht dazu, dass sich über den Umweg ominöser Urheberrechte (an politischen Ideen?) einzelne Parteien oder – noch schlimmer – deren Repräsentanten profilieren können.

Gestern fand unter dem Motto „außen hui, innen pfui“ eine Demo anlässlich der derzeit stattfindenden Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main statt. Organisiert hat sie u. a. die Piratenpartei Frankfurt, der ich an dieser Stelle ganz herzlich dafür danke. Auch dafür, dass sie mich um einen Redebeitrag gebeten und mir so die Gelegenheit gegeben hat, das eine oder andere zum Thema „Überwachungswahn“ loszuwerden. Danken möchte ich auch allen, die versucht haben, mir dabei mit konstruktiver „Manöverkritik“ weiter zu helfen. Ich werde versuchen, das beim nächsten Mal zu beherzigen. 🙂

Da ich sogar um den Text der Rede gebeten wurde (was mich zugegebenermaßen sehr gefreut hat), hier also das gute Stück:

Ahoi Piraten,liebe Freunde,

heute und morgen treffen sich hier in Frankfurt die Innenminister und -Senatoren der Länder, um „die fachliche Zusammenarbeit auf der politischen Ebene zu verankern“ (HP des Bundesrates).

Was bei dem aktuellen Treffen besprochen werden wird, lässt sich recht leicht erraten: Videoüberwachung, polizeiliche Datensammlungen und deren Vernetzung, Bundestrojaner sowie Internetsperren werden von den Innenministern immer wieder ins Gespräch gebracht. Aktuelles Top-Thema der deutschen Law-and-order-Politiker ist und bleibt jedoch die Vorratsdatenspeicherung. Oder, um es im Neusprech des Herrn Bundesinnenministers Friedrich auszudrücken: die Mindestvorratsspeicherung.

Zu dieser Diskussion sehen sich die Innenminister durch das BVerfG gezwungen, das im vergangenen Jahr die bis dahin geltende Regelung schlicht und ergreifend für nichtig und damit von Anfang an unwirksam erklärt hat – weil sie nicht im Einklang mit unserem Grundgesetz steht. Was nach Auffassung von Herrn Friedrich die Polizeiarbeit erheblich erschwert habe. Eine Behauptung, die zu wiederholen sämtliche heute hier zur Konferenz zusammenkommenden Herrschaften nicht müde werden. Vor allem die Bekämpfung der angeblichen „rechtsfreien Räume“ im Internet, so bekommen wir gebetsmühlenartig aufgesagt, sei anders nicht möglich.

Wann immer ich solche Behauptungen höre, frage ich mich, ob die Herrschaften ihre eigene Kriminalitätsstatistik lesen. Zwar verkünden sie deren Ergebnisse jedes Jahr aufs Neue in aufwändig inszenierten Pressekonferenzen und preisen dabei ihre angeblich so erfolgreiche Kriminalitätsbekämpfungspolitik. Aber analysieren sie die Ergebnisse auch?

Tatsächlich ausgewertet hat diese Statistik Anfang des Jahres der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dabei die Jahre 2007, also bevor und 2009, also während die Vorratsdatenspeicherung in Kraft war. Das Ergebnis: Mit Vorratsdatenspeicherung gab es signifikant mehr, vor allem mehr schwere und Internetkriminalität als vor deren Einführung. Nun könnte man sagen: Angesichts solch steigender Kriminalitätszahlen sei die Notwendigkeit der Speicherung ja offenkundig. Könnte man. Wäre im gleichen Zeitraum die Aufklärungsquote nicht deutlich stärker gesunken!

Was also, so frage ich, hat uns die Vorratsdatenspeicherung gebracht? Oder besser: Wem hat sie etwas gebracht? Der Kriminalpolizei insbesondere bei der Jagd nach den angeblich doch allgegenwärtigen Terroristen und Kinderschändern offenbar wenig. Dabei soll die VDS doch gerade in diesen Bereichen ihre ach so wertvollen Dienste leisten.

Immer wieder ist dabei die Rede von rechtsfreien Räumen, die all diese Maßnahmen erforderlich machten. Wer indes schon einmal eine der mittlerweile millionenfach versandten Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Tauschbörsen erhalten hat, weiß, dass jedenfalls das Internet alles andere als „rechtsfrei“ ist. Und hat eine Vorstellung, wem die Vorratsdatenspeicherung besonders nutzt.

Die „rechtsfreien Räume“ jedenfalls müssen woanders liegen.

Wie sieht es denn zum Beispiel bei Polizeieinsätzen auf Demonstrationen aus? Nehmen wir die „Freiheit-statt-Angst“ im vorletzten Jahr in Berlin: Eine Gruppe Polizisten knüppelt einen zufälligen Passanten nieder. Oder der Räumungseinsatz in Stuttgart, bei dem anlasslos und völlig unverhältnismäßig Wasserwerfer, Tränengas und Schlagstöcke gegen friedliche und wehrlose Demonstranten zum Einsatz kamen. Die Liste lässt sich bei Bedarf beliebig verlängern.

In all diesen Fällen erleben wir Polizeibeamte in militärisch anmutender Schutzkleidung und mit Helmen vermummt, ohne jede Möglichkeit, sie zu identifizieren. Die Einführung einer auch und gerade von der Piratenpartei geforderten Identifikationsnummer auf den Uniformen bzw. der Schutzkleidung der eingesetzten Beamten wird bis heute von den Innenministern fast aller Bundesländer jedoch strikt abgelehnt. Um die am Einsatz beteiligten Beamten zu schützen, heißt es. Doch vor was müssen diese denn geschützt werden? Vor Strafverfolgung bei Übergriffen? Ich denke, hier hat man wirklich rechtsfreie Räume geschaffen!

Ein anderes Beispiel hier aus Hessen: Am 19.05.2011 gingen Beamte des Bundeskriminalamtes gegen mutmaßliche Anonymus-Aktivisten vor und nahmen dabei fast alle Server der Piratenpartei Deutschland vom Netz. Zwei Tage vor der Wahl in Bremen! Weil man EIN von Unbekannten veröffentlichtes Pad mit den dahinter stehenden Daten, aus denen man sich Hinweise über die Täter erhoffte, sicherstellen wollte. Keine Versuche, mit der Partei zuvor in Kontakt zu treten und die Herausgabe bestimmter Daten zu erbitten. Keine Begrenzung der Aktion auf das gesuchte Pad. Stattdessen ein Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss, der nachgerade maß- und grenzenlos den Zugriff auf fast die gesamte Kommunikations- und Infrastruktur der Piratenpartei eröffnete. Das ganze zudem in vorauseilendem Gehorsam: Denn die Ermittlungen führen französische Behörden, folglich hätte es eines Rechtshilfeersuchens bedurft, um tätig werden zu dürfen. Ein solches lag jedoch zum Zeitpunkt des Erlasses des Durchsuchungsbeschlusses noch gar nicht vor. Weder BKA, noch Staatsanwaltschaft oder gar das Gericht hat dies jedoch von der Maßnahme abgehalten, ebenso wenig die Tatsache, dass Opfer der Durchsuchung und Beschlagnahme die größte außerparlamentarische Oppositionspartei Deutschlands war, gegen die keinerlei Verdacht besteht. Kein Wort, keinerlei Überlegungen der beteiligten Stellen zum verfassungsrechtlichen Schutz einer politischen Oppositionspartei. Passierte derartiges in China oder Russland, gerade deutsche Politiker sähen sich einmal mehr gehalten, bei Staatsbesuchen die „Menschenrechtsfrage“ anzusprechen. Und hier, meine Herren Innenminister, allen voran Herr Innenminister Boris Rhein? Rechtsfreie Räume in der Justiz?

Ein anderes Beispiel: Am 07.04.2011 berichtete Gulli.com, das Landeskriminalamt Bayern habe wiederholt mithilfe sogenannter „Trojaner“ Verdächtige systematisch ausgespäht. Bis zu 30.000 Screenshots habe man dabei in Einzelfällen erstellt. Und zwar zu einer Zeit, als bereits feststand, dass der Einsatz dieser Programme rechtswidrig ist. Auch hier offenbaren sich im Freistaat Bayern rechtsfreie Räume, die jedoch kritiklos akzeptiert werden. Warum bekämpfen die Innenminister diese nicht? Die erforderlichen Gesetze braucht man nicht einmal zu schaffen, sie existieren bereits. Aber man muss sie anwenden!

Ein weiteres, ganz aktuelles Beispiel, das erst am Wochenende bekannt wurde: Bei den Antinaziprotesten im Februar dieses Jahres hat die Dresdener Polizei die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern ausgespäht. Dazu hat sie weiträumig eine sogenannte Funkzellenauswertung durchgeführt und über einen Zeitraum von mindestens viereinhalb Stunden sämtliche Anrufe und SMS-Nachrichten erfasst, die bei allen Personen ein- oder ausgingen, welche sich in der Südvorstadt aufhielten. Gespeichert wurden auch die exakten Positionen der Telefonnutzer. 12.000 Menschen wohnen in dem überwachten Gebiet, hinzu kamen an diesem Tag tausende Demonstranten, etliche Journalisten, Anwälte und Politiker. Von ihnen allen liegen den Behörden jetzt die Handyverbindungsdaten vor. Eine rechtliche Grundlage für diese Rasterfahndung ist schlicht und ergreifend nicht ersichtlich. Es wird also deutlich: Auch im Freistaat Sachsen gibt es rechtsfreie Räume, die von den Ermittlungsorganen geschaffen und genutzt werden.

Angesichts der Unverfrorenheit, mit denen die Exekutive gerade in den Freistaaten Bayern und Sachsen gegen ihre Bürger vorgeht, muss die Frage gestellt werden, wie man dort den Begriff des „Freistaates“ versteht. „Freistaat“, weil der Staat befreit ist von bestehenden gesetzliche Beschränkungen? Beginnt der Freistaat da, wo der Rechtsstaat aufhört?

Es wird deutlich: Die rechtsfreien Räume existieren, allerdings vor allem in den Bereichen Exekutive, also im eigenen Haus der hier tagenden Innenminister und -Senatoren!

Doch hierüber wird wohl nicht gesprochen werden bei der Konferenz. Lieber diskutieren die Herrschaften über die Einführung des Überwachungsstaates mittels Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren, polizeiliche Datensammlungen, Videoüberwachung, Bundestrojaner und die Vernetzung sämtlicher so gewonnener Erkenntnisse, die unter dem Projektnamen INDECT bereits konkret geplant wird. Und alle diese Maßnahmen zielen primär nicht auf Terroristen sondern auf den Bürger, also auf uns alle. Obwohl wir doch im freiheitlich demokratischen Rechtsstaat nicht nur der Souverän sein sollten und zudem bis zum Nachweis des Gegenteils auch als unschuldig gelten müssten. Nimmt man diese Voraussetzungen eines Rechtsstaates aber ernst, dürfen wir alle nicht Objekt einer vorsorglichen Überwachung sein, weil sonst die Unschuldsvermutung, ein Kernbereich des Rechtsstaats, faktisch abgeschafft ist.

Und wofür das alles? Vorgeblich, um unsere Werte, um unseren Rechtsstaat vor der Bedrohung durch eine angeblich „allgegenwärtige Terrorgefahr“ zu schützen. Zu diesem Zweck haben allen voran die heute hier versammelten Innenminister und -Senatoren den Freiheitsrechten ihrer eigenen Bürger den Kampf angesagt. Damit wird klar: Der Rechtsstaat befindet sich nicht nur im „Kampf gegen den Terror“, er ist zugleich in den Kampf gezogen gegen die ihn eigentlich definierenden Grundrechte und seine in der Verfassung verankerten Werte. Weil diese Werte einer nicht näher definierten Sicherheit angeblich im Wege stehen.

Was aber ist ein Staat wert, welche Legitimation verbleibt ihm und wie weit ist er überhaupt Rechtsstaat, wenn er offensichtlich seine eigenen Wurzeln abschlagen will?

Es gilt, diesen Versuchen Einhalt zu gebieten. Oder mit den Worten von Stéphane Hessel: Empört Euch!

Ich habe eine neue Band. Wobei, so völlig neu ist sie nun auch wieder nicht, immerhin proben wir schon ein gutes halbes Jahr zusammen. Aber wir hatten jetzt den ersten gemeinsamen Auftritt. Der hat nicht nur unglaublich viel Spaß gemacht, wir sollen sogar richtig gut gewesen sein –  sagen selbst neutrale Stimmen aus dem Publikum.

Um den Abend vollends abzurunden, wurden wir  zudem von einem sehr guten und lieben Freund sowie seinem Junior umfangreich fotografiert. Mehrere hundert Bilder haben die beiden geschossen. Was herauskam findet sich teils auf unserer Homepage, teils verbleibt es in den privaten Alben.

Jedenfalls sind die Bilder ganz super-hervorragend geworden, dafür auch an dieser Stelle ein riesiges Dankeschön an Holger und Marvin.

Jetzt müssen wir nur noch so gut spielen, wie die beiden fotografiert haben. Aber man muss sich ja auch Ziele setzen…;-)

Kinder wollen singen!

6. Juni 2011

So lautet der Titel eines Buches, den der Musikpiraten e.V. herausgegeben hat. Darin: Eine Sammlung klassischer Kinderlieder, gesetzt von Mitgliedern des Vereins, gedruckt dank großzügiger Spenden und in einer Auflage, die es erlaubt, jedem Kindergarten bzw. jeder Kindertagesstätte in der Bundesrepublik ein Exemplar zukommen zu lassen. Und das besondere Schmankerl: Alle Lieder sind gemeinfrei, versehen mit einer Creative Commons (CC) Lizenz und damit zur gebührenfreien Vervielfältigung gedacht. Eben deshalb, weil Kinderlieder für Kinder und ihre Freude am Singen gedacht sind und nicht für die Kassen solcher Organisationen wie der GEMA.

Die hatte im vergangenen Jahr alle Kindergärten und Kindertagesstätten angeschrieben und wegen der dort genutzten Liederbücher zur Kasse gebeten. Was nicht nur in den Einrichtungen auf erhebliches Befremden gestoßen ist. Unter anderem eben auch bei den Musikpiraten, die darauf reagiert haben.

Und weil auch die Piratenpartei der Auffassung ist, dass solche GEMA-Maßnahmen schlichte Abzocke darstellen und so etwas gerade im Kinder- und Jugendbereich nicht sein darf, weil auch Singen Teil von Erziehung und Bildung ist, unterstützen wir die Aktion der Musikpiraten (die übrigens nichts mit der Piratenpartei zu tun haben, sondern ein eigenständiger und eingetragener Verein sind) und verteilen die Werke auf in den Kindergärten der Republik.

Seit Freitag bin auch ich im Einsatz und fahre die Bücher im Main-Kinzg-Kreis aus. Und erlebe immer wieder, wie sehr sich die Mitarbeiter in den Einrichtungen über diese Aktion der Musikpiraten freuen. Verständnis für die GEMA ist mir bislang noch nie begegnet, nicht einmal ansatzweise. Nur Befremden, wie es denn sein kann, dass man für die Benutzung gekaufter (!) Liederbücher jährliche Lizenzgebühren zahlen soll, weil man sie ggf. zur Nutzung in der Einrichtung kopieren könnte.

Das ganze lässt mich übrigens hoffen, dass diese meiner Meinung nach unmoralische Abzocke im Bildungsbereich irgendwann dazu führt, dass in der Bevölkerung die entsprechenden angeblich „urheber“-rechtlichen Regelungen immer mehr hinterfragt werden. Weil immer deutlicher wird, dass hier kein Urheber geschützt, sondern die Bevölkerung abkassiert wird. Was die Piratenpartei seit Jahren bemängelt und Grundlage unserer Forderung nach einer Neugestaltung des Urheberrechts ist.

Ein Gesetz, das keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung hat, verliert letztlich seine Legitimation. Hat die GEMA hier den Bogen vielleicht überspannt?

Eintags-„Sportler“

3. Juni 2011

Das hat man nun davon:

Da war ich gestern fleißig und bin mit Freunden auf eine ausgiebige Vatertagswandertour durch den Spessart gegangen und heute tut mir alles weh. Also nicht der Kopf, sondern die Beine. Aber so ist das halt, wenn man an einem Tag die Unsportlichkeiten des ganzen Jahres ausgleichen will…